Allgemeine Gescha虉ftsbedingungen (AGB)
CoviMedical GmbH Steinwiese 18 35685 Dillenburg
Stand: 13.12.2022
A. Allgemeines
Die CoviMedical GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Christoph Neumeier, Steinwiese 18, 35685 Dillenburg, eingetragenen im Handelsregister des Amtsgerichts Wetzlar unter HRB 8167, Tel: 02771/4278962 (im Folgenden „CoviMedical“) betreibt bundesweit eine Vielzahl von Testzentren nebst mobilen Testteams. CoviMedical bietet die Durchführung PCR-Tests, Antigen-Tests und Antikörpertests (gemeinsam Testungen) an.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB") von CoviMedical gelten für alle Verträge über die Erbringung von Corona-Tests.
Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt
B. Ablauf im Testzentrum
Um einen Corona-Test durchzufu虉hren, buchen Sie auf der Website einen entsprechenden Termin. Auf unserer Website ko虉nnen Sie sich u虉ber die unterschiedlichen Testarten informieren, eine Hilfestellung dazu bieten die zur Verfu虉gung gestellten FAQs https://15minutentest.de/de/de/faq. In Einzelfa虉llen ko虉nnen, nach Verfu虉gbarkeit, auch spontane Termine in den Testzentren vergeben werden.
Im Testzentrum wird geschultes Fachpersonal Ihnen nach einer Identita虉tsfeststellung einen Nasen- und/oder Rachenabstrich entnehmen.
Das Testergebnis eines Antigen-Tests (Schnelltest) erhalten Sie ca. 15 Minuten nach Testung. Das Testergebnis eines PCR-Tests erhalten Sie je Produkt: Morning Express am Folgetag bis spätestens ca. 10:00 Uhr, Next Day am Folgetag bis spätestens ca. 23:59 Uhr, PCR-Rapid-Tests ca. 30 Minuten nach Testung. Das Testergebnis für einen Multiplex-PCR und einen RSV-PCR-Test erhalten Sie am Folgetag bis spätestens ca. 23:59 Uhr.
Zum Abrufen Ihres Testergebnisses rufen Sie Ihr Postfach der hinterlegten E-Mail- Adresse ab. Zum Einsehen des Ergebnisses beno虉tigen Sie ihr bei Buchung gewa虉hltes Passwort.
Eine Bescheinigung u虉ber das Testergebnis (Schnelltest & PCR)erhalten Sie in deutscher und englischer Sprache und, soweit gewu虉nscht, unter Angabe der im Buchungsprozess verwendeten Dokumentennummer. Nach der Testung besteht keine Mo虉glichkeit mehr, diese nachzutragen.
Sollten Sie ein positives Ergebnis eines Corona-Tests erhalten, haben Sie sich unverzu虉glich in ha虉usliche Quaranta虉ne („Absonderung" im Sinne des § 30 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)) zu begeben. Kontaktieren Sie bitte umgehend Ihren Hausarzt oder die Leitstelle unter der Nummern 116117.
Sollte Ihr Test nicht auswertbar bzw. ungu虉ltig sein, was vereinzelt vorkommen kann, kontaktieren Sie bitte den Kundensupport von CoviMedical per E-Mail. Von dort erhalten Sie fu虉r diesen Fall einen kostenlosen Gutscheincode und ko虉nnen sofort einen neuen verfu虉gbaren Termin buchen.
C. Pflichten der zu Testenden
30 Minuten vor dem Test sollten Kunden nichts mehr Trinken, Essen (auch keine Bonbons oder Kaugummis), und nicht mehr rauchen. Zudem sollte 30 Minuten vor dem Test kein Nasenspray und keine Nasensalbe benutzt und kein Alkohol getrunken werden.
Zu Testende haben pu虉nktlich am gebuchten Testort zu erscheinen und den in der Buchung angegebenen Personalausweis oder Reisepass, sowie den QR-Code, den Sie zuvor per Email erhalten haben, mitzubringen. Eine verfru虉hte Ankunft sollte zur Meidung von Menschenansammlungen vermieden werden. Sollten Sie sich verspa虉ten, bitten wir Sie, uns umgehend zu informieren. Nach Ablauf des gebuchten Zeitfensters besteht kein Anspruch auf Testung.
Der Nachweis des SARS-CoV-2-Virus und/oder des Respiratorische Synzytial-Virus in einem Nasen- und/oder Rachenabstrich kann nur erfolgen, wenn das Virus die Rachenschleimhaut befallen hat und die intrazelluläre Vervielfältigung in nachweisbarer Höhe erfolgt ist. Nach derzeitigem Wissensstand setzt diese Vervielfältigung ggf. erst mehrere Tage nach der Infektion ein. Bei einer Testung in einem sehr frühen Infektionsstadium kann deshalb ein negatives Testergebnis eine Infektion nicht eindeutig ausschließen. Sofern weiterhin ein Infektionsverdacht besteht, sollten weitere Testungen auf den Nachweis des SARS-CoV-2-Virus und/oder des Respiratorische Synzytial-Virus erfolgen und zusätzlich die Vorgaben des Bundesministeriums für Gesundheit sowie anderer Zielländer, insbesondere zu erforderlichen Quarantänemaßnahmen, eingehalten werden.
D. Haftung
CoviMedical haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit eine Haftung nicht nach folgenden Bestimmungen ausgeschlossen ist.
Eine Haftung fu虉r leicht fahrla虉ssige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern nicht Scha虉den aus der Verletzung des Lebens, des Ko虉rpers oder der Gesundheit oder Garantien oder Anspru虉che nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Unberu虉hrt bleibt ferner die Haftung fu虉r die Verletzung von Pflichten, deren Erfu虉llung die ordnungsgema虉ße Durchfu虉hrung des Vertrages u虉berhaupt erst ermo虉glicht und auf deren Einhaltung Kunden regelma虉ßig vertrauen du虉rfen (vertragswesentliche Pflichten).
Obwohl CoviMedical hohe wissenschaftliche Standards anwendet, können vereinzelt Testungen ein falsch positives oder falsch negatives Testergebnis ausweisen oder unauswertbar sein.
E. Preise und Zahlungsarten
Sa虉mtliche Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer und zuzu虉glich etwaiger Versandkosten.
Die Zahlung erfolgt per iDeal, Sofort-U虉berweisung, Apple Pay, Google Pay, PayPal, VISA, Vorkasse, SEPA-Lastschrift. Die Zahlungsarten Vorkasse und SEPA-Lastschrift ko虉nnen nur gewa虉hlt werden, wenn der gebuchte Termin mehr als 12 Tage in der Zukunft liegt.
CoviMedical beha虉lt sich den Ausschluss einzelner Zahlungsarten im Einzelfall vor.
Sofern Sie einen kostenlosen Schnelltest (Antigen-Test) in einem unserer
Testzentren gebucht haben, fu虉r deren Durchfu虉hrung CoviMedical seit dem 08.03.2021 vom o虉ffentlichen Gesundheitsdienst beauftragt wurde, und die Voraussetzungen der TestV fu虉r eine Kostenu虉bernahme vorliegen, mu虉ssen Sie selbst keine Zahlungen an CoviMedical leisten. Mit der Buchung eines kostenlosen Bu虉rgertests erkla虉ren Sie sich einverstanden, dass Ihre Daten zu Abrechnungszwecken an die Kassena虉rztliche Vereinigung weitergeleitet werden. Sollte die Erstattung der Kosten durch die Kassena虉rztliche Vereinigung ohne Verschulden von CoviMedical abgelehnt werden, werden Ihnen die Kosten des bereits durchgefu虉hrten Tests in Rechnung gestellt werden.
Sofern Sie einen kostenlosen PCR Test (TestV) gebucht haben und die Voraussetzungen der TestV für eine Kostenübernahme vorliegen, müssen Sie selbst keine Zahlungen an CoviMedical leisten. Hierzu berechtigende Nachweise sind nach Aufforderung auszuhändigen. Mit der Buchung eines verordneten PCR-Tests erklären Sie sich einverstanden, dass Ihre Daten zu Abrechnungszwecken an die Kassenärztliche Vereinigung weitergeleitet werden. Sollte die Erstattung der Kosten durch die Kassenärztliche Vereinigung ohne Verschulden von CoviMedical abgelehnt werden, werden Ihnen die Kosten des bereits durchgeführten Tests in Rechnung gestellt werden.
F. Datenschutz
CoviMedical ist berechtigt, Daten des Kunden gema虉ß Datenschutzgesetz im Rahmen des Gescha虉ftsverkehrs zum Zweck der Auftragsbearbeitung zu speichern und zu bearbeiten.
Weitergehende Informationen zum Datenschutz werden den Kunden auf der Website https://15minutentest.de/ bereitgestellt.
G. Widerrufsrecht
Hinweise zum Widerrufsrecht fu虉r Verbraucher finden Sie in der Widerrufsbelehrung im Bestellprozess.
H. Abschließende Bestimmungen
Mu虉ndliche Nebenabsprachen bestehen nicht.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern (§ 13 BGB)
mit Wohnsitz in der Europa虉ischen Union gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als
nicht der gewa虉hre Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Landes, in dem der Verbraucher seinen gewo虉hnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
Gerichtsstand ist der Gescha虉ftssitz von CoviMedical, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des o虉ffentlichen Rechts oder ein o虉ffentlich- rechtliches Sondervermo虉gen ist.
Sollte eine oder mehrere Klauseln ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gu虉ltigkeit der u虉brigen Klauseln nicht beru虉hrt.
Die Europa虉ische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/ .
CoviMedical nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.